Archiv der Kategorie: Uncategorized

Vier Punkte zur Anti-Piraten-Strategie und ein Vorschlag

Okay, liebe Parteifreunde. Ich verstehe das schon. Ihr habt Panik. Eben noch habt ihr euch alle Gedanken gemacht, was für schöne Pöstchen jetzt dann ohne großen Aufwand für euch alle herausspringen, wenn wir zukünftig immer 25% bekommen, und dann kommen … Weiterlesen

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Kriminalität verbieten

Irgendwo im Ruhrgebiet prügeln sich also immer mal wieder die “Hells Angels” mit den “Bandidos“. Zum Beispiel auch am vergangenen Wochenende. Wie man hört, ist das eine schöne Tradition zwischen diesen beiden altehrwürdigen Vereinigungen von Zweiradliebhabern, und solange die Jungs dabei … Weiterlesen

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Von hässlichen Neoliberalen und bösen Ökomarxisten

„Wer Jamaika will, soll auswandern“, findet Kristian Niemitz von der Libertären Plattform. Seine Analyse des Grünen Wahlprogramms offenbart aber genaugenommen lediglich die irrationalen Gründe für die gegenseitige Abneigung zweier politischer Strömungen, die eigentlich natürliche Verbündete sein könnten. Wenn Niemitz bemängelt, … Weiterlesen

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Die Grünen und das Gras

„Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, das den Besitz kleiner Mengen leichter Drogen straffrei stellt, ist die Forderung nach einer faktischen Legalisierung Realität geworden.“ Meint Jürgen Trittin in der Welt. Man will ausnahmsweise hoffen, dass das nur eine dieser erbärmlichen Wischiwaschi-Formulierungen ist, mit … Weiterlesen

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Sie müssen nur unterschreiben, Euer Ehren!

Die Bürgerrechtsaktivistin Bettina Winsemann bestätigt auf Telepolis etwas, was man sich ohnehin hätte denken können: Hausdurchsuchungen und andere Grundrechtseingriffe werden von Richtern unzureichend geprüft und viel zu leicht genehmigt – weil sie sich dadurch Arbeit sparen. Ein bisschen was zum Nachdenken … Weiterlesen

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Porno-Keule gegen Nestbeschmutzer

Weitgehend unbeachtet von der etablierten Presse hat die Staatsgewalt zu einem harten Schlag gegen die Whistleblower-Seite Wikileaks ausgeholt. Am Dienstagabend fand beim Inhaber der deutschen Domain der Seite eine Hausdurchsuchung statt – Begründung: Verbreitung von Kinderpornographie. Obwohl die Polizei bisher keine genaueren … Weiterlesen

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Allein gegen den Euro-Zombie

Die Iren, die als einzige Nation über die Zombie-EU-Verfassung von Lissabon abstimmen durften, haben sie in der vergangenen Woche mit knapper Mehrheit abgelehnt. In Deutschland reagieren Politiker und Journalisten darauf mit einer beleidigten Grundstimmung, so, als hätte sich Irland als … Weiterlesen

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